Verwaltung.modern

Was passiert in der öffentlichen Verwaltung?

Archiv des Themas Ethik:

Interkulturelle Öffnung als ethische Maxime

Referentin: Prof. Dr. Andrea Cnyrim, Hochschule Karlsruhe

Studium Generale 9.3.2016, 15:55, Raum 6.007, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg

Im Zuge der Diskussion und Umsetzung einer nachhaltigen Willkommens- und Bleibekultur in Deutschland stell sich öffentlichen Verwaltungen automatisch auch die Frage nach den Leitlinien ihres Handelns als der Gesellschaft gegenüber verantwortlichen Organisationen.
In diesem Vortrag wird der Prozess der nachhaltigen Verankerung interkultureller Öffnung am Fallbeispiel des Landkreises Germersheim mit Blick auf die ethischen Grundsätze und die gesellschaftliche Verpflichtung öffentlicher Verwaltungen erörtert. Dabei steht im Vordergrund, wie öffentliche Verwaltungen ganzheitlich und nachhaltig zur Lösung derjenigen drängenden sozialer Probleme im lokalen Umfeld beitragen können, die durch den demographischen Wandel und die Zunahme kultureller Heterogenität in Deutschland entstehen.

Tom Cruise und Co. – Prominente im Dienst der Scientology

Die CSI Miami-Darstellerin Sofia Milos beim ARD-Flaggschiff Tatort, John Travolta bei „Wetten dass…“, der aus der „Lindenstraße“ bekannte Schauspieler Franz Rampelmann als Wahlkampfstar der Partei „Die Grünen“, Tom Cruise als Gast des Regierenden Bürgermeisters von Berlin. Solche Auftritte prominenter Scientologen lösen in Deutschland immer wieder hitzige Debatten aus.

Für Regierungen, Behörden und Parteien, aber auch für Fernsehanstalten, Journalisten und Veranstalter wirft die Mitgliedschaft bekannter Künstler bei Scientology[1] besondere Fragen auf: Sind prominente Scientologen Gallionsfiguren einer verfassungsfeindlichen Organisation, die diese bewusst zu Werbezwecken einsetzt? Was fasziniert Künstler an Scientology? Wer gehört eigentlich alles zu der Vereinigung? Und wie soll man damit umgehen? Weiterlesen »

„Glaube und Ethik der Scientology“ – ein neues Forschungsprojekt an der Hochschule Ludwigsburg

Religionsgemeinschaft? Sekte? Wirtschaftsunternehmen? Oder gar eine politische Vereinigung, die die Demokratie abschaffen will? Über keine Gemeinschaft aus dem weiten Bereich neureligiöser Bewegungen wird so kontrovers diskutiert, wie über die sog. Scientology-Organisation. Und wohl keine andere hat so viele gerichtliche Auseinandersetzungen bedingt und zu so gegensätzlichen Einschätzungen in der Rechtsprechung und Rechtswissenschaft geführt wie diese Gruppierung.

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Alle Menschen sind gleich und keiner ist gleicher – BVerfG zum AsylbLG

Mit seinem Urteil zu den Grundleistungen nach dem AsylbLG vom heutigen Tag (BVerfG, 18. 7. 2012 – 1 BvL 10/10 und 1 BvL 2/11) hat das Bundesverfassungsgericht Geschichte geschrieben: Zum ersten Mal überhaupt hat es Leistungen eines Existenzsicherungssystems für evident unzureichend erklärt. Gleichzeitig hat es – in dem Umfang, in dem es zur Entscheidung berufen war – einem beschämenden Zustand ein Ende gesetzt.

Zum Hintergrund: Zum 1. 1. 1993 trat unter der damaligen CDU/CSU-FDP-Bundesregierung das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) als Sondersystem der Existenzsicherung für bestimmte Ausländerinnen und Ausländer in Kraft. Ursprünglich sah das AsylbLG nur für Asylbewerberinnen und Asylbewerber für die Dauer ihres Asylverfahrens und nach Ablehnung ihres Asylantrages gegenüber dem damaligen Bundessozialhilfegesetz erheblich abgesenkte Leistungen vor, und zwar sowohl für den Lebensunterhalt, als auch für weitere Bedarfe wie Kranken- und Schwangerenversorgung. Der Grund dafür war hauptsächlich, den vermuteten Anreiz für die Migration nach Deutschland – das gute Sozialsystem – abzuschwächen. Später wurde der Personenkreis der Leistungsberechtigten nach dem AsylbLG erheblich ausgeweitet. Gerechtfertigt wurden die abgesenkten Leistungen durch den typischerweise nur kurzen Inlandsaufenthalt. (zum AsylbLG: Pattar, in: Klinger/Kunkel/Pattar/Peters, Existenzsicherungsrecht, 3. Aufl. 2012, 10. Kapitel)

Die schon ursprünglich niedrigen Leistungen für den Lebensunterhalt wurden seit 1993 – trotz eines hierfür vorgesehenen Mechanismus – bis heute von keiner nachfolgenden Bundesregierung verändert, auch nicht bei der Sozialhilfereform unter der rot-grünen Bundesregierung 2005. Bis heute sind daher nach dem Gesetzeswortlaut für den Haushaltsvorstand “360 Deutsche Mark” monatlich als Grundleistung vorgesehen. Weiterlesen »

Verwaltungsethik

Dieser Artikel wurde verfasst von Herrn Prof. Dr. Franz Thedieck (Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl) sowie Herrn Prof. Dr. Bernd Banke (Hochschule Reutlingen).

1 Einleitung und Begriffe

1.1 Einleitung

Eine Recherche des Begriffs “Verwaltungsethik brachte am 3. Juni 2011 ein erstaunliches Ergebnis. Eine eher wissenschaftlich orientierte Suchmaschine aus Deutschland (metager.de) präsentiert als erste Fundstelle, die nach Eingabe des Begriffs “Verwaltungsethik“ gefunden wird, die Erklärung des Wortes „Remonstration“ im online-Lexikon Wikipedia. Versucht man, literarische oder auch nur Rechtsprechungsquellen zur “Verwaltungsethik“ in den Datenbanken des wohl größten und einflussreichsten Verlags für juristische Fachliteratur, dem Beck Verlag, zu finden, so ergibt diese Suche keinen Treffer, der das Thema wirklich im Kern behandelt. Stattdessen erscheinen Fundstellen zu Themen wie „Ethikrichtlinien“, die aber in der Regel zu Aufsätzen und Entscheidungen führen, die die Privatwirtschaft betreffen. Noch überraschender ist eine Suche nach dem Wort Verwaltungsethik auf den Internetseiten von Hochschulen, die Studiengänge im Bereich Verwaltung, Verwaltungswissenschaften oder Public Management anbieten. Hier erscheint häufig das Suchergebnis  „KEINE Ergebnisse“ gefunden oder es wird auf eine Liste mit abstracts zu Veröffentlichungen verwiesen, die sich in erster Linie mit Korruptionsbekämpfung und nur in wenigen Fällen mit Verwaltungsethik beschäftigen. Weiterlesen »