Eine Verknüpfung von Telematik, Wirtschaftsförderung und Familienfreundlichkeit plant die Stadt Bad Mergentheim (Main-Tauber-Kreis). Wie die meisten Städte, hat sich auch Bad Mergentheim zum Ziel gesetzt, eine familienfreundliche Kommune zu werden.
Die bisherigen Ansätze, um dieses Ziel zu erreichen, waren in Bad Mergentheim bisher eher konventioneller Natur: Das neu ausgewiesene Baugebiet Auenland gilt im Rahmen des Modellvorhabens … Weiterlesen »
(7 Bewertungen, Durchschnitt: 3.57 von 5)Politikreferat? LHG Kehl? Was ist denn das?
Mit dem Begriff “Politikreferat” können bestimmt einige, die sich im Hauptstudium an der FH Kehl befinden, etwas anfangen, was wohl aber weniger für den Begriff “LHG” gilt. Wir werden das Geheimnis des Namens in den folgenden Zeilen lüften. … Weiterlesen »
(1 Bewertungen, Durchschnitt: 4.00 von 5)Bürgerbegehren zwischen Betriebsunfall und Sternstunde lokaler Demokratie
Der Beitrag wurde in der BW-Woche Nr. 33/2007 vom 20.08.2007 zum ersten Mal veröffentlicht.
Seit der Reform im Jahr 2005 wird das Instrument Bürgerbegehren häufiger wahrgenommen, aber regelmäßig sowohl von der Gemeindeverwaltung als auch von vielen Bürgern als unerfreuliche Konfrontation und spaltendes Ereignis erlebt. Das müsste nicht so sein. Wenn beide Seiten fair miteinander umgehen, können direktdemokratische Verfahren die Kommunalpolitik nachhaltig und wohltätig beleben.
Bürgerbegehren nehmen zu
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Der Kehler Bürgermeisterexperte Prof. Paul Witt analysiert in einem Interview die Problematik rund um Kappel-Grafenhausen.
„Die Vertrauensbasis ist zerstört”, so die Überschrift über einen offenen Brief von 14 Gemeinderäten in dem sie den amtierenden Bürgermeister Armin Klausmann zum Rücktritt auffordern. Hintergrund sind die Vorgänge rund um die Wahlanfechtungsklage vor dem Verwaltungsgericht Freiburg. Diese wurde zwar abgewiesen, es wurde jedoch deutlich, dass das Gemeindeoberhaupt den Gemeinderat offensichtlich getäuscht hatte.
Der Prorektor der Kehler Hochschule für öffentliche Verwaltung, Prof. Paul Witt, beschäftigt sich seit Jahren wissenschaftlich mit Bürgermeisterwahlen. Bundesweit einmalig ist das Bürgermeisterkandidatenseminar, das er ins Leben gerufen hat und das an den Hochschulen in Kehl und in Ludwigsburg regelmäßig durchgeführt wird.
Herr Witt, ist es prinzipiell für ein Gemeinderatsgremium möglich, den Bürgermeister abzusetzen, wenn eine vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht mehr möglich ist?
Witt: Die Gemeindeordnung … Weiterlesen »
(9 Bewertungen, Durchschnitt: 3.56 von 5)Zu Bürgermeister und Ortsvorsteher gewählt
Noch nicht einmal das Staatsexamen in der Tasche und schon kommunalpolitisch erfolgreich. Dieser Satz gilt für Carsten Erhardt und Andreas Hilsenbeck, beides Studenten der Hochschule für öffentliche Verwaltung in Kehl. Erhardt wurde am 8. Juli im zweiten Wahlgang mit 55 Prozent der abgegebenen Stimmen zum neuen Bürgermeister der Schwarzwaldgemeinde Nordrach gewählt. Hilsenbeck bekam per Wahl durch den Gemeinderat in Calw das Amt des hauptamtlichen Ortsvorstehers der beiden Ortschaften Altburg und Hirsau übertragen. Er tritt die Stelle am Ende des Jahres offiziell an. Erhardt absolviert … Weiterlesen »
(4 Bewertungen, Durchschnitt: 4.00 von 5)In der Verwaltungszeitung Baden-Württemberg, Ausgabe Nr. 5, Dezember 2005 und Ausgabe Nr. 6, Februar 2007 habe ich einen Beitrag zum Thema „Gedanken zur Entwicklung des Bürgermeisterberufs in Baden-Württemberg” veröffentlicht.
In diesem Beitrag wurde zunächst auf die Entwicklung der Kommunalverfassungen in den deutschen Ländern hingewiesen und dabei festgestellt, dass in allen Flächenländern der Bundesrepublik Deutschland die Direktwahl des Bürgermeisters eingeführt wurde und die süddeutsche Ratsverfassung mehr oder weniger übernommen worden ist. Die Stellung des Bürgermeisters in der süddeutschen Ratsverfassung ist eine starke, da er Mitglied und Vorsitzender des Gemeinderats ist, außerdem Chef der Verwaltung und Repräsentant und Rechtsvertreter der Gemeinde. … Weiterlesen »
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